Herne im Herzen

Herne im Herzen der Herner - Herne im Herzen des Reviers

Wir wollen Ideen zum Wohl unserer Stadt sammeln und Anregungen für Hernes Zukunft geben. Ziel ist, eine Vision für Herne zu erarbeiten, an der jeder mitwirken kann.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Wir protestieren für die Würde unserer Städte

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Wie passend dieser Ausspruch auch auf die Kommunalfinanzen zutrifft!

Deswegen ist der Schritt hin zum Protest notwendig geworden. Die Politiker im Bund und Land regieren auf Kosten der Bürger in den Kommunen. Dies geht schon viel zu lange so. Ähnliche Versuche wie das Bündnis “Für die Würde unserer Städte” hat es schon gegeben – ohne Erfolg.

Also muss die Wahl der Mittel um für unsere Rechte kämpfen wirkungsvoller gestaltet werden. Hoffen wir das es nicht nur bei diesem Video-Clip bleibt, sondern dass sich sämtliche beteiligten Städte mit Mann und Maus auf den Weg nach Berlin machen:

Kompliment an unseren Kämmerer Dr. Werner Klee, der maßgeblich für dieses Video verantwortlich ist. Jetzt heißt es diesen Protest mit allen Möglichkeiten zu unterstützen! Bleibt zu hoffen, dass das Bündnis selbst noch aktiver protestieren und aktivieren wird.

Video zeigt desolate finanzielle Lage von Städten wie Herne“, WAZ Herne 1.09.2016

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Richtig und wichtig

Die Stadtoberen Dr. Dudda und Dr. Klee fordern im Rahmen des Bündnisses “Für die Würde unserer Städte” das es einen rechtsverbindlichen Ausgleich für die Kosten der Kommunen zum Bundesteilhabegesetz geben soll. So ist es in der WAZ-Herne vom 2.08.2016 zu lesen: Herne will Rechtssicherheit beim Bundesteilhabegesetz

Es ist gut das Konnexitätsprinzip immer wieder einzufordern und immer wieder auf dieses Unrecht hinzuweisen. Doch das allein wird nicht reichen. Die Stimmen müssen lauter werden, heißt, es muss mit mehr Nachdruck nach außen getragen werden. Das Land scheint nicht Willens zu sein hier Abhilfe zu schaffen. Dann kann anscheinend nur der Weg über das Verfassungsgericht weiterhelfen. Das bestehende Verfassungsrecht reicht nicht, um den Kommunen gerecht zu werden. Rechtssicherheit bedeutet weg vom relativen Konnexitätsgesetz zum strikten Konnexitätsprinzip. Desweiteren fehlt in NRW die Regelung, wie in diesem Fall, wenn die Aufgaben für die Kommunen vom Bund übertragen werden:

Gutachten zur Finanzverteilung_Bund_Laender_Kommunen/Gutachten_Konnexitt_
i.d.Landesverfassung

Damit das Subsidiaritätsprinzip (Hilfe zur Selbsthilfe oder noch schöner: Steuerung der Selbststeuerung) funktionieren und gelebt werden kann, bedarf es im Grunde genommen einer gründlichen Steuerreform zwischen Bund, Ländern und Kommunen. (Und überhaupt. Doch das ist ein anderes Thema – man wird ja noch träumen dürfen)

Doch solange es keine Hilfe zur Selbsthilfe gibt, bleibt nur “Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott.”

Das scheint in Herne immerhin schon ganz gut zu klappen. Wenn nötige Finanzmittel nicht rechtssicher zugeteilt werden, dann müssen sie halt anderweitig eingefordert werden. Wenn man sieht, was in Herne für Stadtteilbauprojekte abgeschlossen wurden, laufen oder geplant sind, scheinen wir da schon ganz gut für uns zu sorgen. – Was nicht heißt, dass wir uns damit zufrieden geben sollten!

Wenn die Finanzierung der Kommunen in bestimmten Bereichen nur über Fördergelder möglich ist, gilt es hier unbeirrt und mit allen Mitteln alle Kraft hineinzustecken.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Herne jetzt Sitz des Ruhr Valley Forschungsinstituts

Das Ruhrgebiet - Technologisches, wissenschaftliches und kulturelles Zentrum Europas

So steht es geschrieben auf der Internetseite des ruhrvalley.

Und Herne mittendrin.

Die Forschungsgebiete des Forschungsinstituts umfassen die Mobilität der Zukunft, die Weiterentwicklung regenerativer Energien, sowie die Vernetzung und Digitalisierung derselben. In erster Linie soll es dabei um Lösungen für die Automobilzulieferindustrie gehen.

Bleibt zu hoffen, dass im Zuge dessen viele Forschungsergebnisse auch anderweitig nutzbar sind und weitere Branchen anziehen.

Langfristige Strategie” (Artikel der WAZ-Herne, 30.07.2016)

Ruhr Valley: Hochschule Bochum sieht sich auf gutem Weg” (Artikel der WAZ-Bochum, 31.07.2016)

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Städtepartnerschaft mit Besiktas

Was für eine Chance für Herne!

Und was für eine beschämende Debatte, ob wir diese Städtepartnerschaft überhaupt eingehen wollen!

Sicher gibt es zahlreiche Gründe, die gegen diese Städtepartnerschaft sprechen. Doch worum geht es dabei? All diese Gründe wirken vorgeschoben. Das Hauptargument, was ins Feld geführt wird, ist die durch Erdogan undemokratische Ausrichtung der Türkei.

Da wird die Moralkeule geschwungen, als wenn wir uns mit Erdogan verbünden und uns selbst zum Verbrecher machen würden.

Das Gegenteil ist der Fall. Mit der Städtepartnerschaft mit Besiktas unterstützen wir in der Türkei eine Politik auf Grundlage einer weltoffenen, den westlichen Werten zugewandten Weltanschauung.

Die ganzen Kritiker dieser Städtepartnerschaft sollten mit ihren hehren Moralansprüchen mal lieber bei sich selbst anfangen. Da werden Produkte aus Asien gekauft ohne nachzudenken, was wir damit anrichten. Oder wann haben Sie zuletzt beim Einkauf darauf geachtet wo ihre Artikel produziert werden? Mit dem Kauf von Produkten “Made in China” unterstützen Sie aktiv die Wirtschaftsmacht eines Staates der wesentlich undemokratischer und menschenfeindlicher ist, als die Türkei. Oder wie sieht es mit anderen Produkten aus? Auch aus Asien? Vielleicht durch Kinderarbeit oder unter anderen menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt. Haben Sie sich schon einmal darüber informiert?

Das wollen sie nicht miteinander vergleichen?

Dann lassen Sie uns darüber reden, was wirklich hinter Ihrer ablehnenden Haltung der Städtepartnerschaft mit Besiktas steckt.

Sie machen sich sorgen, dass in Herne die ohnehin schon große Präsenz der Menschen mit türkischen Wurzeln weiter zunehmen wird. Das uns die negativen Auswirkungen einer unzureichenden Integrationspolitik noch mehr belasten wird?

Darüber darf und muss man besorgt sein. Lassen Sie uns diese Städtepartnerschaft nutzen um die wahren Probleme in den Mittelpunkt zu rücken und lassen Sie uns Besiktas als Chance sehen endlich besser hinzugucken, wo bei uns politischer Handlungsbedarf besteht. Es ist immer leicht mit dem Finger auf andere zu zeigen, wenn wir die Welt in der Türkei verändern wollen, müssen wir bei uns selbst anfangen.

Womit ich dann wieder zu einem meiner Lieblingsprojekte komme. Der alte RAG-Standort als Hochschulzweig mit Schwerpunkt Integration. Ein sehr drängendes Thema in Anbetracht der in der Vergangenheit mehr als schlechten Integrationspolitik und den neuen Herausforderungen die diesbezüglich auf der Hand liegen.

Bericht der WAZ Herne vom 28.06.2016 über die Bürgerversammlung zum Thema Städtepartnerschaft 

 

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Forschungsinstitut “Ruhr Valley” in Herne

Herne ist zur Zeit auf einem exzellenten Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Eine erfolgreiche Zukunft muss sich auch an Zukunftsthemen orientieren. Dazu gehört nach wie vor Herne als Universitätsstadt zu erschließen. Sei es als Wissenschafts- und Forschungsstandort als solcher oder gar als Forschungszentrum einer der größten Hochschulmetropolen weltweit.

Wir drücken ganz fest die Daumen, dass Herne das Forschungsinstitut des “Ruhr Valley” erhält. Dies könnte der Grundstein sein, Herne als Modellprojekt, quasi als Forschungszentrum, auch darüber hinaus ins Gespräch zu bringen. Die Hochschuldichte im Ruhrgebiet kann im weltweiten Vergleich mit anderen Universitätsmetropolen Schritt halten. Dafür muss viel mehr geworben werden.

Gerade in einer vom Strukturwandel erheblich betroffenen Region wie dem Ruhrgebiet ist doch die Wissenschafts- und Forschungsleistung für unsere Zukunft von entscheidender Bedeutung. Herne im Herzen des Reviers ist nicht umsonst als Forschungszentrum für das “Ruhr Valley” vorgeschlagen worden. Wir haben das Potenzial als Modellregion im Revier eine wegweisende auf Fortschritt ausgerichtete Entwicklung vorzuzeichnen.

Dies gilt es anzunehmen und auszubauen. Die Akademie Mont-Cenis ist als Aushängeschild ein Top-Standort für das Forschungsinstitut “Ruhr Valley”. Doch mit fünf Büros ist sie viel zu klein für die Möglichkeiten dieses Projektes.

Lassen Sie uns über den RAG-Komplex reden!

In der WAZ vom Ende des letzten Jahres hieß es laut Dr. Grollmann, dass in Herne die Gewerbeflächen ausgehen. Unsere freien Flächen im Herzen des Ruhrgebiets sind zu wertvoll, um bei deren Vergabe nicht auch die Fortschrittlichkeit möglicher Ansiedelungen zu berücksichtigen.

Herne winkt Sitz des Forschungsinstituts “Ruhr Valley”, WAZ vom 3.05.2016

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Glückwunsch zur Cranger Festhalle!

Das Bayern-Festzelt der Cranger Kirmes wird zur Cranger-Festhalle! Endlich!

Herne erfindet sich gerade neu. Was zur Zeit hier in unserer Stadt passiert ist grandios!

Die Herner Stadtgeschichte wird gerade neu geschrieben. Mir ist keine Superlative zu groß um zu beschreiben was gerade bei uns passiert.

Mit dem Hertie-Haus, dem langjährigen Schandfleck in unserer Innenstadt, wird gerade ein Meilenstein für die Entwicklung Hernes gelegt. Das dass gegenüberliegende Stadtwerke-Haus quasi im gleichen Zuge ebenfalls saniert wird, ist eine Konstellation wie sie besser nicht sein könnte. Aus städtebaulicher Sicht wird die schlimmste Baustelle Hernes zum glanzvollen Vorzeigeprojekt.

Für Herne ist auch die Imagekampagne mit Bürgerbeteiligung ganz wichtig. Aus der Not, sich keine teure Werbeagentur leisten zu können, wird ein Projekt geboren, dass viel mehr Wert ist, als ein neuer Werbeslogan. Wir beschäftigen uns mit unseren Stärken, mit dem was Herne auszeichnet, was Herne zu bieten hat, was Herne kann, was Herne lebenswert macht – damit wird die Perspektive auf unsere Stadt, und damit ganz grundsätzlich die Perspektive unserer Stadt ganz neu ausgerichtet.

Wir können stolz auf unsere Stadt sein! Es wird immer deutlicher das irgendwelche Statistiken unserem Selbstverständnis nichts mehr anhaben können. Die Imagekampagne zeigt, dass wir in Herne aus Scheiße Gold machen können. Früher Grubengold aus Kohle – jetzt, ohne Kohle, machen wir Ideen zu Gold.

Mit der Cranger Festhalle als kulturelles Prunkstück unserer Identität werden wir in Herne noch viel auf uns aufmerksam machen können. Eine Festhalle als kulturelles Aushängeschild! Wir sind halt nicht von Traurigkeit. In Herne feiert man gerne und wir feiern den Strukturwandel indem wir uns auf unsere Wurzeln beziehen. Die Kohle hat uns damals groß gemacht – die goldene Stadt. Unsere Wurzeln gehen im wahrsten Sinne des Wortes sehr tief. Es scheint auch nicht jeden Tag die Sonne. Der Sturm des Strukturwandels der letzten Jahre hat uns schwer zugesetzt. Doch so tief wie wir hier im Revier verwurzelt sind, kann uns kein Sturm etwas anhaben. Mit dem Grubengold haben wir uns eine kulturelle Vielfalt erworben die uns im gelingendem Strukturwandel die buntesten Blüten hervorbringen lässt. Der Sturm ebbt ab und wir erblühen zu neuer Stärke. Herne im Herzen des Reviers ist besonders vom Strukturwandel betroffen und wir werden besonders stark daraus hervorgehen. Wir machen uns gerade auf den Weg zu neuen goldenen Zeiten.

Die Cranger Festhalle als Symbol für einen gelungenen Strukturwandel. Bisher hat uns der Strukturwandel anscheinend so sehr beschäftigt, dass wir das Feiern verlernt haben. Wie ist es sonst zu erklären, dass bei uns die Bayern zum Feiern herhalten mussten.

Doch es hat sich was getan in unserer Stadt. Symptomatisch die Idee zur Cranger Festhalle. Eine Idee die Gold Wert ist.

In Herne wird die Tradition des Kohlebergbaus zeremoniert wie nirgends sonst auf der Welt!

Hoffen wir das die WAZ diese Idee noch einmal aufgreift und besser würdigt.

Festzelt auf der Cranger Kirmes soll Ruhri-Charme versprühen (Artikel in der WAZ vom 25.04.2015)

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Herne macht weiter Schlagzeilen

Diesmal mit dem “Nein” zur Revierparkfusion. Es ist interessant, dass Herne anscheinend die wichtigste Rolle unter den verbliebenen Revierparks einnimmt. Zum einen weil Herne noch einen der “gesunderen” Revierparks beheimatet und zum anderen weil Herne, nachdem der Dortmunder Revierpark bereits die Fusion abgelehnt hat, die entscheidende Stimme hatte, ob der Zusammenschluss in dieser Form zustande kommt.

Das Zitat von unserem Kämmerer Dr. Klee bringt es allzu treffend auf den Punkt: „Wenn man mehrere Kranke zusammentut, wird nicht automatisch ein Gesunder draus“.

Für die Außenwahrnehmung ist das Wichtigste, dass Herne mit seinem “Nein” Selbstbewusstsein zeigt. Das Herne stark genug ist den Standort notfalls auch alleine stemmen zu können. Und das wir mit unserer Bäderlandschaft allein in Herne mit drei Freizeitbädern ein überragendes Angebot aufweisen können, mit dem wir selbst unsere eigene Fusion betreiben können.

Der Artikel in der WAZ im Überregionalen Teil “Rhein und Ruhr” vom 05.03.2016:

Revierpark-Fusion droht zu scheitern

Und für diejenigen, die neugierig geworden sind, was Herne an Bädern zu bieten hat:

- Das Lago im Gysenberg, das Sole-, Sauna-, Wellness-, und Spaßbad

- Der Südpool, das Hallen- und Freibad

- und in Kürze auch wieder das Wananas, dann mit eigener Autobahnanbindung

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Herne mit Erfolg auf der Titelseite der WAZ

Das ist ein Beitrag von dem ich gerne öfter welche schreiben würde. Herne schafft es mit der Überschrift das UPS in Herne 72 Millionen € für den Ausbau investiert als Hauptartikel auf die Titelseite der WAZ! Und auch der Kommentar auf der Titelseite ist von unserem Lokalredakteur Tobias Bolsmann und berichtet über diesen wichtigen Erfolg!

Diese Art der Berichterstattung wollen wir weiter über Herne lesen. Unser neuer Ob Dr. Dudda wird in dem Kommentar gleich im ersten Satz erwähnt. Zurecht, denn er hat sich viel für unsere Stadt vorgenommen und ist sehr engagiert gestartet.  Wir wünschen ihm das er für Herne weiter für solche Schlagzeilen sorgen kann.

Auf der Titelseite der WAZ vom 05.03.2016:

UPS investiert in Herne 72 Millionen

Im Lokalteil Herne in der WAZ vom 05.03.2016:

UPS baut seinen Standort in Herne für 72 Millionen Euro aus

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

“Für die Würde unserer Städte”

… ist eine Initiative der Finanzdezernenten aus 65 Kommunen, die eine Plenardebatte im Bundesrat und mehr Hilfe zur Selbsthilfe von Bund und Ländern fordern.

Herzlichen Glückwunsch!

Diese Forderung wird einen nachhaltigen Erfolg erzielen. Genau so wie die vorherige Initiative “Raus aus den Schulden” von 2008.

Immerhin, aus der Initiative “Raus aus den Schulden- lasst unseren Städten die Würde” ist jetzt die Initiative “Für die Würde unserer Städte - Raus aus den Schulden” geworden. Statt 19 Kommunen beteiligen sich jetzt 65.

Ich wage zu behaupten, dass die Kommunen auf diesem Weg auch mit einer Beteiligung von 150 Kämmerern nichts erreichen werden. Fordern kann man viel.

In meiner Haushaltsrede vom 26.01. habe ich diese Misere bereits in den Mittelpunkt gerückt und Vorschläge für eine andere Vorgehensweise gegen das Strukturproblem bei den Kommunalfinanzen gemacht.

In der Überschrift zu einem Artikel zu dem Thema ist auf der Webseite unserer Stadt zu lesen, dass wir die Begleichung offener Rechnungen verlangen. Nur zu dumm, dass wir hier in Herne noch gar keine Rechnung dafür erstellt haben. Auf eine Anfrage der Piraten im letzten Jahr, ob die Verwaltung eine Summe nennen könne, wie viel Euro uns das Land schulde, wurde geantwortet, dass nicht die personellen Kapazitäten vorhanden wären, um dies zu berechnen. “Ja, wo laufen sie denn?”

Hier der aktuelle Artikel auf der Homepage der Stadt Herne:

Für die Würde unserer Städte

Und hier der Artikel Raus aus den Schulden” von 2008.

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar

Widerstand gegen Bund und Land

Herne ist über beide Ohren verschuldet. Es ist ganz klar und eindeutig, dass unser Schuldenproblem durch die fehlenden Ausgleichszahlung für die uns übertragenen Aufgaben von Bund und Land zustande gekommen ist. Die Städte haben die Leistungen nach dem SGB, Sozialgesetzbuch, und die Kosten für die Flüchtlinge zu tragen, erhalten dafür aber nicht die dringend benötigten Finanzmittel.

In der Haushaltsdebatte waren sich alle Fraktionen darüber einig, und forderten das Land und den Bund für Ausgleich zu sorgen. So wie sie es schon in Bezug auf die Leistungen nach dem SGB seit zwanzig Jahren machen. Wie wir wissen seit zwanzig Jahren ohne Erfolg.

In meiner Haushaltsrede in der Ratssitzung am 26.01.2016 für die Piraten-AL-Fraktion habe ich andere Maßnahmen gefordert um auf diese Missstände hinzuweisen:

 Haushaltsrede

Die Berichterstattung aus der WAZ-Lokalredtion dazu:

Herner Rat fordert Übernahme der Flüchtlingskosten vom Bund
Haushaltsreden: Herner Politik warnt vor einem „Absaufen“ der Stadt

Das Politgeflüster am Samstag danach

 

Veröffentlicht unter Uncategorized | Hinterlasse einen Kommentar