Herne im Herzen

Herne im Herzen der Herner - Herne im Herzen des Reviers

Eine Sammlung von Ideen und Anregungen für unsere Stadt, um ein positives Bild von Hernes Zukunft zu entwerfen.

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Unterschriftenaktion zur Hauptpost in Wanne-Eickel

Wie kann es sein, dass eines der größten Unternehmen in Deutschland, vormals ein Staatskonzern, wiederholt nicht in der Lage ist seine Öffnungszeiten einzuhalten?

Unerwartet große Resonanz in Wanne
bei der Unterschriftensammlung am 31.01.2017

„Für zuverlässige Öffnungszeiten der Postfiliale in Wanne Mitte“

In den vergangenen Monaten standen Kundinnen und Kunden wiederholt bei den Post in Wanne-Mitte – plötzlich und unangekündigt – vor verschlossenen Türen ! Dort mussten sie lesen, „Aus betrieblichen Gründen am … von bis … Uhr geschlossen“ (s. Aushang im Anhang).

Ganz besonders für ältere und behinderte Menschen ist das eine Zumutung oder auch für die, die für Abholsendungen extra hierher gekommen sind, weil sie diese nicht bei anderen Postdiensten in privaten Geschäften bekommen.

Weil dies zu oft vorkam und der Ärger sich viele sehr über solch unhaltbare Zustände ärgerten, haben wir für  die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 14. Februar einen Antrag eingereicht. Der OB soll gebeten werden mit den …. Gespräche zu führen, damit dies Zustände abgeschafft werden.

Zur Unterstützung  haben die Fraktion PIRATEN-AL und die Piratenpartei beschlossen, Unterschriften zu sammeln.

In einem ersten ‚Probelauf‘ am Dienstag unterschrieben bei nicht sehr lebhaftem Betrieb in ca. 3 Stunden über 130 BürgerInnen, z. T. mit sehr harten Kommentaren.

Ein KundIn berichtete, dass sie wegen eine Abholsendung extra von Unser Fritz gekommen sei und vor der verschlossenen Tür stand. Eine andere  „Mit meinem Rollator quäle ich mich hierher und dann muss ich wiederkommen !“ Eine junge Frau mit Kinderwagen monierte, dass keine Rampe vorhanden ist und sie immer wieder andere Kunden um Hilfe bitten müsse. „Dafür soll sich unser OB auch mal einsetzen“.  Mehrere forderten dies auch für die  häufig defekten Geld- und Überweisungsautomaten.  „Am meisten fühle ich mich bei den Aushängen verar … , wenn Sie auch noch drauf schreiben, „Vielen Dank für Ihr Verständnis“ (s. Aushang). Für so was habe ich kein Verständnis!!!“

„Auch wenn wir nicht genug Kräfte haben, um jeden Tag Unterschriften zu sammeln, werden wir das  noch ein paar Mal tun“ so Günter Nierstenhöfer, der als Bezirksvertreter den Antrag in der BV vertritt.

Am kommenden Samstag (4. Februar) stehen die PIRATEN von 10 bis 13 Uhr mit einem Infostand vor der Bücherei und sammeln weiter.

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Die WAZ bestätigt: Bunte Stadt Herne

Schön finde ich auch die Überschrift des WAZ-Artikels:

So bunt ist Herne: (Fast) die ganze Welt in einer Stadt (WAZ Herne, 28.12.2016)

Ist es nicht faszinierend was hier in Herne, wie auch in anderen Städten in Ballungsgebieten, auf eindrucksvolle Weise gelingt. Wenn wir die ganze Welt, in der wir leben, betrachten, fallen uns zuerst die Kriege, Terrorismus, Unterdrückung, Korruption, Gewalt und Ausbeutung gegenüber den Menschen und der Natur ein. Doch hier in Herne können wir alle friedlich mit einem Höchstmaß an Freiheit und Sicherheit zusammenleben.

Darüber bin ich sehr dankbar. Hier leben zu dürfen und auch erleben zu dürfen, dass ein friedliches miteinander sehr gut möglich ist. Ich wünsche mir, dass wir in unserer Stadt gerade diese Vielfalt, die uns inmitten eines der größten Ballungsräume Europas prägt und umgibt, besonders hervorheben und damit vielleicht auch zeigen können, dass eine bessere Welt möglich ist.

Mehr dazu unter:  Bunte Revierstadt Herne

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Ambitioniert: Ruhr Valley

Das Projektteam von “Ruhr Valley” möchte das Ruhrgebiet zu einer weltbekannten Marke wie das Silicon Valley machen. Ich bin schon ein großer Optimist, doch als ich das gelesen habe, hat es schon einen Moment gebraucht, bis ich das nachvollziehen konnte.

Jetzt bin ich begeistert von der Idee. Selbstverständlich haben wir das Zeug dazu mit unserem Ruhrpott weltweit als Vorzeigeregion Maßstäbe zu setzen!

Projekt „Ruhr Valley“ soll Arbeitsplätze schaffen (WAZ Herne, 23.12.2016)

Deutschland ist in diesem Jahr wieder Exportweltmeister geworden. Die Leistungsfähigkeit Deutschlands ist gewaltig, führend in der Welt. Das Ruhrgebiet war lange Zeit der Wohlstandsmotor unseres Landes und gehört immer noch zu den tragenden Wirtschaftsräumen in Deutschland. Klar hat uns der Strukturwandel etwas zurückgeworfen, doch wir haben mittlerweile im Ruhrgebiet eine Hochschuldichte, die jetzt schon führend in Europa ist und in Zukunft weltweit Beachtung finden soll.

In der Informations- und Wissensgesellschaft von heute ist Bildung die wichtigste Ressource. Was früher die Kohle in unserer Region war, sind heute die Hochschulen. Mit dem Ruhr Valley bergen wir das Wissen, was an den Hochschulen gewonnen wird und machen es zu Gold. Damit das Ruhrgebiet als solches höchstselbst davon profitiert, ist es wichtig, dass gerade die Kommunen den Mut haben, Projekte zu übernehmen und umzusetzen. Herne als Sitz des Ruhr Valley könnte hier mit gutem Beispiel vorangehen.

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Wanne-Eickeler Kultstatus

Bei einer Veranstaltung zum zukünftigen Innenstadtkonzept von Wanne-Eickel am 7.11.2016 im Paracelsus-Haus auf der Gerichtsstraße wurde der Kultstatus von Wanne-Eickel in Frage gestellt. Einige Vertreter der Werbegemeinschaft, der Stadtverwaltung, der Wirtschaft, von Stadtmarketing und der Politik bezweifelten demnach den Bekanntheitsgrad Wanne-Eickels.

Man kann nur hoffen, dass die Zweifler in der Minderheit waren. Wenn der eigene Standort in Abrede gestellt wird, brauchen wir uns über eine Belebung der Wanne-Eickeler Fußgängerzone keine Gedanken mehr zu machen. Dann geht es tatsächlich darum die Hauptstraße zurückzubauen und Ladenlokale in Wohnraum umzuwandeln.

Herne/Wanne-Eickel hat aufgrund seiner geringen Fläche inmitten des Ruhrgebiets wenig Möglichkeiten mit besonderen Orten auf sich aufmerksam zu machen. Bei uns gibt es keinen Phönixsee und kein Kulturerbe Zollverein oder Stadtteile in der Peripherie wo es sich in besonderer Lage leben lässt.

Deswegen ist es für uns in Herne umso wichtiger die Flächen und Stadtteile die uns zur Verfügung stehen zu stärken und dort das Bestmögliche herauszuholen. Ein Rückbau ist vollkommen kontraproduktiv.

In Herne sind wir nicht mit einer Vielzahl von Gelegenheiten gesegnet, wie wir uns besser darstellen können. Da gilt es die Chancen zu nutzen, die sich uns bieten. Wanne-Eickel hat allemal eine Chance verdient.

Das wir in Wanne bereits eine Kultstätte haben hat selbst die NRW-Sportministerin Christina Kampmann bei der Wiedereröffnung des Wananas am 25.11.2016 bestätigt:

Schwimmbäder würden heutzutage nicht mehr häufig eröffnet, sagte sie, auch für sie sei das eine Premiere. Mit Schwimmbädern könne jeder etwas verbinden, meinte die 36-Jährige, etwa „Sonne, Sommer oder Pommes“. Sie kündigte an:

Auch das neue Wananas werde „Kult“.

(WAZ Herne, 25.11.2016, Wananas ist feierlich eingeweiht worden)

Am Ende hängt es davon ab, ob wir an uns glauben, ob wir uns zutrauen, Herne und Wanne-Eickel im Herzen des Ruhrgebiets zu dem zu machen, wie es unser Oberbürgermeister zur Eröffnung des Wananas ausdrückte:

„Herne leuchtet, Wanne strahlt“.

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Wanne in Gefahr!

Das „Integrierte Einzelhandelskonzept – Einzelhandelsstandort Wanne-Mitte“ der Groko ist mehr als fragwürdig. So wie es verfasst ist, kann man auf den Gedanken kommen, es steckt etwas anderes dahinter, als vorne drauf steht.

Im Einzelnen: Es soll eine Sozialstrukturanalyse erstellt werden. Erst Mitte des Jahres ist der 1. Herner Monitoringbericht veröffentlicht worden, der genau diese Daten enthält. Was zum Teufel soll dann eine erneute Erhebung.

Entweder hat man für den gerade neu erstellten Monitoringbericht das Geld zum Fenster rausgeworfen, weil er dann doch nicht nutzbar ist, oder man wirft das Geld mit der neuen Sozialstrukturanalyse zum Fenster heraus. Hinzu kommt, dass neben der Geldverschwendung, auch noch die Zeitverschwendung eine nicht zu verantwortende Gefährdung weiterer Einzelhändler bedeutet. Erst gerade macht mit Gewehr wieder ein namhaftes Geschäft in Wanne zu. Weitere werden folgen, wenn nicht schnell neue Konzepte zur Belebung der Fußgängerzone vorgestellt werden.

Zum anderen wird die Verwaltung mit dem Antrag der Groko beauftragt ergebnisoffene Handlungsempfehlungen für den Einzelhandelsstandort in Wanne vorzulegen. Wie sollen diese Handlungsempfehlungen wohl aussehen. Hätte die Groko sich etwas mehr Mühe gegeben und würden mit diesem Antrag nicht andere Ziele verfolgt, hätte sie diese selbst geben können.

Es müssen zwingend kreative zukunftsorientierte Konzepte überlegt werden, die in erster Linie von Fachleuten kommen, wie sie zum Beispiel in den Universitäten sitzen. Die können sofort angefragt oder beauftragt werden.

Da es sich neben der speziellen Situation in Wanne um grundsätzliche Herausforderungen für den Einzelhandel im Onlinezeitalter handelt, sind bestimmt schon einige Universitäten und andere Experten auf der Suche nach Lösungen für den Fortbestand von Fußgängerzonen. Wir sollten so mutig sein, uns als Pilotprojekt und Forschungsmodell anzubieten.

Als Innovation City und Ruhr Valley Standort sollten wir in Herne den Mut haben, ein wirklich innovatives Konzept für den Erhalt der Fußgängerzone in seiner jetzigen Form anzustreben.

Herr Sobieski hat sich hoffentlich nicht schon für die eventuell gewollt absehbare Ausweglosigkeit der Situation in Wanne positioniert: Dieser Prozess ist ergebnisoffen, versäumte er nicht in der Ratssitzung vom 6.10.2016 zu wiederholen. Frei nach dem Motto: Nachdem wir schon 65 Mil. Euro ohne Erfolg für den Einzelhandel investiert haben, liefern wir jetzt mit der Erhebung über die Einwohnerstruktur noch die Gründe für dieses Scheitern nach. Verkauft wird es als Versuch die Fußgängerzone und das Umfeld zu retten. Doch zu viele Anzeichen deuten darauf hin, dass die Politik der Groko nur nach einem Grund sucht, Wanne endgültig abzuschreiben. Frei nach dem Motto: Wir haben ja alles versucht.

Vielleicht soll außerdem darüber hinweggetäuscht werden, dass man mit der Ansiedlung von Kaufland am entferntesten Ende der Fußgängerzone selbst einen großen Beitrag zum Niedergang der Wanner City geleistet hat!

Ähnlich entlarvend war die Aussage von Herrn Schlüter, dass man nach der Studie sehen könnte, inwieweit die Wanner Innenstadt für den Verkehr geöffnet werden könnte. Also geht es doch darum die Fußgängerzone in Ihrer jetzigen Form aufzugeben. Ob am Ende nicht die ganze dann ehemalige Fußgängerzone für den Verkehr geöffnet wird, bleibt abzuwarten und lässt größte Befürchtungen aufkommen.

Wir sollten es den Wannern schuldig sein, für Ihre Fußgängerzone zu kämpfen. Das vorgelegte Konzept wird die Frage erlauben, ob wir uns zwei große Fußgängerzonen in unserer Stadt leisten können. Ich hätte mir von den Altparteien mehr Kreativität und Kampfgeist gewünscht. Doch es scheinen andere Absichten hinter diesem Antrag zu stehen. Ich hoffe, dies ist nicht der Fall.

In der Begründung des Antrags steht, “dass Radfahrer trotz geringerer Ausgaben pro Einkauf aber einer höheren Einkaufs-Häufigkeit pro Woche mehr Ausgaben tätigen als zum Beispiel Autofahrer.” Wenn man das doch schon weiß, warum öffnet man dann die Fußgängerzone nicht direkt für den Radverkehr? Auf was wartet man noch, warum diese elende Verzögerungstaktik mit diesem ganzen Antrag? Fragen über Fragen.

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Wir protestieren für die Würde unserer Städte

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Wie passend dieser Ausspruch auch auf die Kommunalfinanzen zutrifft!

Deswegen ist der Schritt hin zum Protest der einzig Richtige. Die Politiker in Bund und Land regieren auf Kosten der Bürger in den Kommunen. Dies geht schon viel zu lange so. Ähnliche Versuche wie das Bündnis “Für die Würde unserer Städte” hat es schon gegeben – ohne Erfolg.

Also muss die Wahl der Mittel um für unsere Rechte zu kämpfen wirkungsvoller gestaltet werden. Hoffen wir das es nicht nur bei diesem Video-Clip bleibt, sondern dass sich sämtliche beteiligten Städte mit Mann und Maus auf den Weg nach Berlin machen:

Kompliment an unseren Kämmerer Dr. Werner Klee, der maßgeblich mit für dieses Video verantwortlich ist. Jetzt heißt es diesen Protest mit allen Möglichkeiten zu unterstützen! Bleibt zu hoffen, dass das Bündnis selbst intensiv protestieren und dazu aktivieren wird.

Video zeigt desolate finanzielle Lage von Städten wie Herne“, WAZ Herne 1.09.2016

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Richtig und wichtig

Die Stadtoberen Dr. Dudda und Dr. Klee fordern im Rahmen des Bündnisses “Für die Würde unserer Städte” das es einen rechtsverbindlichen Ausgleich für die Kosten der Kommunen zum Bundesteilhabegesetz geben soll. So ist es in der WAZ-Herne vom 2.08.2016 zu lesen: Herne will Rechtssicherheit beim Bundesteilhabegesetz

Es ist gut das Konnexitätsprinzip immer wieder einzufordern und immer wieder auf dieses Unrecht hinzuweisen. Doch das allein wird nicht reichen. Die Stimmen müssen lauter werden, heißt, es muss mit mehr Nachdruck nach außen getragen werden. Das Land scheint nicht Willens zu sein hier Abhilfe zu schaffen. Dann kann anscheinend nur der Weg über das Verfassungsgericht weiterhelfen. Das bestehende Verfassungsrecht reicht nicht, um den Kommunen gerecht zu werden. Rechtssicherheit bedeutet weg vom relativen Konnexitätsgesetz zum strikten Konnexitätsprinzip. Desweiteren fehlt in NRW die Regelung, wie in diesem Fall, wenn die Aufgaben für die Kommunen vom Bund übertragen werden:

Gutachten zur Finanzverteilung_Bund_Laender_Kommunen/Gutachten_Konnexitt_
i.d.Landesverfassung

Damit das Subsidiaritätsprinzip (Hilfe zur Selbsthilfe oder noch schöner: Steuerung der Selbststeuerung) funktionieren und gelebt werden kann, bedarf es im Grunde genommen einer gründlichen Steuerreform zwischen Bund, Ländern und Kommunen. (Und überhaupt. Doch das ist ein anderes Thema – man wird ja noch träumen dürfen)

Doch solange es keine Hilfe zur Selbsthilfe gibt, bleibt nur “Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott.”

Das scheint in Herne immerhin schon ganz gut zu klappen. Wenn nötige Finanzmittel nicht rechtssicher zugeteilt werden, dann müssen sie halt anderweitig eingefordert werden. Wenn man sieht, was in Herne für Stadtteilbauprojekte abgeschlossen wurden, laufen oder geplant sind, scheinen wir da schon ganz gut für uns zu sorgen. – Was nicht heißt, dass wir uns damit zufrieden geben sollten!

Wenn die Finanzierung der Kommunen in bestimmten Bereichen nur über Fördergelder möglich ist, gilt es hier unbeirrt und mit allen Mitteln alle Kraft hineinzustecken.

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Herne jetzt Sitz des Ruhr Valley Forschungsinstituts

Das Ruhrgebiet - Technologisches, wissenschaftliches und kulturelles Zentrum Europas

So steht es geschrieben auf der Internetseite des ruhrvalley.

Und Herne mittendrin.

Die Forschungsgebiete des Forschungsinstituts umfassen die Mobilität der Zukunft, die Weiterentwicklung regenerativer Energien, sowie die Vernetzung und Digitalisierung derselben. In erster Linie soll es dabei um Lösungen für die Automobilzulieferindustrie gehen.

Bleibt zu hoffen, dass im Zuge dessen viele Forschungsergebnisse auch anderweitig nutzbar sind und weitere Branchen anziehen.

Langfristige Strategie” (Artikel der WAZ-Herne, 30.07.2016)

Ruhr Valley: Hochschule Bochum sieht sich auf gutem Weg” (Artikel der WAZ-Bochum, 31.07.2016)

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Städtepartnerschaft mit Besiktas

Was für eine Chance für Herne!

Und was für eine beschämende Debatte, ob wir diese Städtepartnerschaft überhaupt eingehen wollen!

Sicher gibt es zahlreiche Gründe, die gegen diese Städtepartnerschaft sprechen. Doch worum geht es dabei? All diese Gründe wirken vorgeschoben. Das Hauptargument, was ins Feld geführt wird, ist die durch Erdogan undemokratische Ausrichtung der Türkei.

Da wird die Moralkeule geschwungen, als wenn wir uns mit Erdogan verbünden und uns selbst zum Verbrecher machen würden.

Das Gegenteil ist der Fall. Mit der Städtepartnerschaft mit Besiktas unterstützen wir in der Türkei eine Politik auf Grundlage einer weltoffenen, den westlichen Werten zugewandten Weltanschauung.

Die ganzen Kritiker dieser Städtepartnerschaft sollten mit ihren hehren Moralansprüchen mal lieber bei sich selbst anfangen. Da werden Produkte aus Asien gekauft ohne nachzudenken, was wir damit anrichten. Oder wann haben Sie zuletzt beim Einkauf darauf geachtet wo ihre Artikel produziert werden? Mit dem Kauf von Produkten “Made in China” unterstützen Sie aktiv die Wirtschaftsmacht eines Staates der wesentlich undemokratischer und menschenfeindlicher ist, als die Türkei. Oder wie sieht es mit anderen Produkten aus? Auch aus Asien? Vielleicht durch Kinderarbeit oder unter anderen menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt. Haben Sie sich schon einmal darüber informiert?

Das wollen sie nicht miteinander vergleichen?

Dann lassen Sie uns darüber reden, was wirklich hinter Ihrer ablehnenden Haltung der Städtepartnerschaft mit Besiktas steckt.

Sie machen sich sorgen, dass in Herne die ohnehin schon große Präsenz der Menschen mit türkischen Wurzeln weiter zunehmen wird. Das uns die negativen Auswirkungen einer unzureichenden Integrationspolitik noch mehr belasten wird?

Darüber darf und muss man besorgt sein. Lassen Sie uns diese Städtepartnerschaft nutzen um die wahren Probleme in den Mittelpunkt zu rücken und lassen Sie uns Besiktas als Chance sehen endlich besser hinzugucken, wo bei uns politischer Handlungsbedarf besteht. Es ist immer leicht mit dem Finger auf andere zu zeigen, wenn wir die Welt in der Türkei verändern wollen, müssen wir bei uns selbst anfangen.

Womit ich dann wieder zu einem meiner Lieblingsprojekte komme. Der alte RAG-Standort als Hochschulzweig mit Schwerpunkt Integration. Ein sehr drängendes Thema in Anbetracht der in der Vergangenheit mehr als schlechten Integrationspolitik und den neuen Herausforderungen die diesbezüglich auf der Hand liegen.

Bericht der WAZ Herne vom 28.06.2016 über die Bürgerversammlung zum Thema Städtepartnerschaft 

 

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Forschungsinstitut “Ruhr Valley” in Herne

Herne ist zur Zeit auf einem exzellenten Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Eine erfolgreiche Zukunft muss sich auch an Zukunftsthemen orientieren. Dazu gehört nach wie vor Herne als Universitätsstadt zu erschließen. Sei es als Wissenschafts- und Forschungsstandort als solcher oder gar als Forschungszentrum einer der größten Hochschulmetropolen weltweit.

Wir drücken ganz fest die Daumen, dass Herne das Forschungsinstitut des “Ruhr Valley” erhält. Dies könnte der Grundstein sein, Herne als Modellprojekt, quasi als Forschungszentrum, auch darüber hinaus ins Gespräch zu bringen. Die Hochschuldichte im Ruhrgebiet kann im weltweiten Vergleich mit anderen Universitätsmetropolen Schritt halten. Dafür muss viel mehr geworben werden.

Gerade in einer vom Strukturwandel erheblich betroffenen Region wie dem Ruhrgebiet ist doch die Wissenschafts- und Forschungsleistung für unsere Zukunft von entscheidender Bedeutung. Herne im Herzen des Reviers ist nicht umsonst als Forschungszentrum für das “Ruhr Valley” vorgeschlagen worden. Wir haben das Potenzial als Modellregion im Revier eine wegweisende auf Fortschritt ausgerichtete Entwicklung vorzuzeichnen.

Dies gilt es anzunehmen und auszubauen. Die Akademie Mont-Cenis ist als Aushängeschild ein Top-Standort für das Forschungsinstitut “Ruhr Valley”. Doch mit fünf Büros ist sie viel zu klein für die Möglichkeiten dieses Projektes.

Lassen Sie uns über den RAG-Komplex reden!

In der WAZ vom Ende des letzten Jahres hieß es laut Dr. Grollmann, dass in Herne die Gewerbeflächen ausgehen. Unsere freien Flächen im Herzen des Ruhrgebiets sind zu wertvoll, um bei deren Vergabe nicht auch die Fortschrittlichkeit möglicher Ansiedelungen zu berücksichtigen.

Herne winkt Sitz des Forschungsinstituts “Ruhr Valley”, WAZ vom 3.05.2016

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